Die Abstimmungsresultate der einzelnen Gemeinden lassen sich durch Antippen abfragen.
Ein breites Bündnis hat in den letzten Monaten Unterschriften für die Petition «Ein Mindestlohn für die Ostschweiz» gesammelt.
Zur Pressemitteilung
Eine kurze Begegnung mit der SP Bundesrätin
am Freitag, 23. Juni 2023 im Rösslisaal Trogen
Fotos
Der Kantonsrat wählte am 12.6.2023 Hannes Friedli (SP, Heiden) für das begonnene Amtsjahr als Präsident.
Zum Portrait des neuen Präsidenten in der AppenzellerZeitung.
Die SP AR begrüsst den vorliegenden Entwurf ausdrücklich. Besonders unterstützt sie das festgehaltene Proporzverfahren bei den Wahlen in den Kantonsrat, den eigens verfassten Klimaartikel und das Stimmrecht ab 16 Jahren.
Medienmitteilung
Vernehmlassungsantwort
Komitee für 3 - 5 Gemeinden
Die SP AR begrüsst den Entscheid der Regierung,eine aktive Rolle in der Frage der Fusionen einzunehmen. Mit nur 4 Gemeinden wäre die Einführung des Proporzwahlsystems sehr einfach zu lösen. Die SP AR weist darauf hin, dass der Weg zu einer Fusion noch lang ist und viele Fragen noch geklärt werden müssen. Insbesondere fordert die SP AR den Regierungsrat auf, alle Varianten noch einmal kritisch zu hinterfragen und zu entscheiden, ob drei, vier oder fünf Gemeinden den Ansprüchen am ehesten entsprechen.
Hier geht es zur Medienmitteilung bzw. zur Vernehmlassung zu Handen des Regierungsrats.
Coronamassnahmen im Schulwesen
Spitalverbund
Gemeindefusionen
Massnahmen zur Unterstützung der Ausserrhoder Wirtschaft
Weitere Medienmitteilungen
Gewässerschutzgesetz
Polizeigesetz
Finanzausgleichgesetz
Pensionskassengesetz (kritisch)
Strassenbauprogramm 2023-2026
Revision Steuergesetz
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Besoldungsverordnung Lehrpersonen
Volksschulgesetz
Familieergänzende Kinderbetreuung
Gemeindefusionen
ältere Vernehmlassungen
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